§1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Providerleistungen, welche von Tobias Luger (im nachfolgenden HBOXX genannt) angeboten werden.
Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren abweichende Bedingungen des Vertragpartners erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden. Spätestens mit erstmaliger Inanspruchnahme einer der von HBOXX angebotenen Dienstleistungen gelten diese Bedingungen als angenommen.
HBOXX ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der zugrunde liegenden Preislisten, Leistungsbeschreibungen und sonstiger Anlagen zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde nach Mitteilung durch HBOXX den geänderten Bedingungen nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, in welchem die Änderung in Kraft tritt, so werden diese entsprechend ihrer Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist HBOXX berechtigt, den Vertrag zum Eintritt der geänderten Bedingungen zu kündigen.
Die Angestellten von HBOXX sind nicht befugt mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen.



§2 Zustandekommen des Vertrages
Verträge über die Nutzung der Dienste von HBOXX kommen mit der Gegenzeichnung eines Kundenantrages oder mit der Übermittlung der Zugangsdaten durch HBOXX zustande. Verträge über Hostingaufträge kommen durch eine schriftliche Auftragsbestätigung von HBOXX zustande. Diesbezügliche Angebote von HBOXX sind freibleibend. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, sind die dem Auftrag zugrunde liegenden Termine unverbindlich.



§3 Vertragsdauer/Kündigung

Bei Verträgen, welche auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wurden, ist das Vertragsverhältnis für beide Vertragsparteien mit einer Frist von 3 Monaten zum Vertragsende kündbar.
Bei Verträgen mit Mindestmietzeit ist das Vertragsverhältnis erstmals frühestens zum Ablauf der Mindestmietzeit kündbar. Die Kündigungsfrist beträgt zwei Wochen vor Ablauf der Mindestmietzeit. Wird das Vertragsverhältnis nicht gekündigt, verlängert sich der Vertrag jeweils um die Dauer der Mindestmietzeit.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. HBOXX ist insbesondere dann zur fristlosen Kündigung und zur sofortigen Sperrung des Kundenaccounts berechtigt, sofern der Kunde gegen die ihm obliegenden Pflichten und Obliegenheiten verstößt, vgl. auch §5.



§4 Leistungsumfang von HBOXX

HBOXX stellt dem Kunden Platz auf seinen ständig mit dem Internet verbundenen Servern zur Verfügung. Die Verfügbarkeit dieser Server liegt bei 99% im Jahresmittel. Angekündigte Wartungszeiträume sind von dieser Mindestverfügbarkeit ausgenommen. Der Umfang der Leistung ergibt sich aus der Preisliste von HBOXX in ihrer jeweils geltenden Fassung.
Keiner der angegebenen Preise beinhaltet Zugangskosten zu einem Online-Dienstanbieter (z.B. Telefonkosten, Standleitungsgebühren, Verbindungsgebühren usw.). Sofern Domainnamen zur eindeutigen Identifizierung eines Internetangebots gewünscht werden, übernimmt HBOXX die Anmeldeformalitäten bei den zuständigen Stellen.
HBOXX behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern oder zu verbessern. HBOXX ist ferner berechtigt, Leistungen zu verringern. Im letztgenannten Fall, ist der Kunde lediglich zu einer anteilmäßigen Minderung des vereinbarten Entgeltes berechtigt; weitere Ansprüche, wie Kündigung, Schadenersatz usw., sind ausgeschlossen.
Soweit HBOXX kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden, ohne dass hieraus ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch für den Kunden entsteht.
HBOXX ist berechtigt, sich zur Erfüllung der von ihm zu erbringenden Leistung der Dienste Dritter zu bedienen.



§5 Pflichten & Obliegenheiten der Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, die angebotenen Dienste sachgerecht zu nutzen. Ferner ist er verpflichtet, die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen Allgemeinen Preislisten fristgerecht zu zahlen.
Der Kunde ist weiterhin verpflichtet: die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und Auflagen sicherzustellen, sowie für die Erteilung behördlicher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit dies erforderlich ist;
anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheimzuhalten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben;
HBOXX erkennbare Mängel oder Störungen unverzüglich anzuzeigen;
im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Schäden oder Mängel und ihrer Ursachen ermöglichen oder eine Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen;
HBOXX unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen, jede durch Erbfall oder sonstige Gesamtrechtsnachfolge bewirkte Änderung in der Person des Kunden bzw. jede Änderung des Namens des Kunden oder der Bezeichnung, unter welchem er bei HBOXX geführt wird, anzuzeigen;
die Zugriffsmöglichkeiten auf die Dienste von HBOXX nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Dem Kunden ist insbesondere untersagt: sich mit anderen als den von HBOXX zur Verfügung gestellten Zugangsdaten Zutritt auf dem Server zu verschaffen; den zur Verfügung stehenden Speicherplatz hauptsächlich zum Vertrieb (Download) von Dateien zu nutzen. Hierzu zählen insbesondere Dokumente, Grafiken, Musikstücke, Videos und Programme;
Dateien mit einer Einzelgröße von über 50000kB zum Download bereitzustellen. Diese dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung durch HBOXX auf den Seiten des Kunden angeboten werden. Es ist nicht erlaubt, größere Dateien so aufzuteilen, das die jeweiligen Einzelteile kleiner als 50000kB sind, um die o.g. Einschränkung zu umgehen;
den Server durch Dateien, CGI Skripte, Programme, Links, o.ä. des Kunden zu überlasten. Insbesondere ist der Kunde nicht berechtigt, CGI Skripte oder Programme auszuführen oder ausführen zu lassen, auf die von externen Server zugegriffen wird, z.B. durch Bannertausch Systeme, Besucherzähler o.ä.;
Programme, Links oder Dateien, die nur im Ausland, nicht aber in Deutschland Freeware, Shareware oder Public Domain sind, unter Missachtung der kommerziellen Nutzung in Deutschland anzubieten;
Programme, Links oder Dateien anzubieten, die aufgrund ihrer lizenz- oder patentrechtlichen Situation nirgendwo oder nur außerhalb von Deutschland frei von Rechten Dritter sind;
Programme, Links oder Dateien anzubieten, deren Inhalt in Deutschland strafrechtlich relevant ist (z.B. Gewaltverherrlichung, Pornographie, etc.); Programme, Links oder Dateien mit erotischem Inhalt anzubieten. Diese Einschränkung gilt nicht für dedizierte Kundenserver oder nach Volumen abgerechnete Kundenaccounts;
Programme, Links oder Dateien anzubieten, die in Deutschland Exportrestriktionen unterliegen und deshalb von Deutschland aus nicht weltweit angeboten werden dürfen, ohne dass Vorkehrungen dafür getroffen sind, dass ein Zugriff außerhalb Deutschlands unmöglich ist;
Programme, Links oder Dateien anzubieten, die nach den Exportbestimmungen des Herkunftslandes oder des Landes, in dem sie entstanden sind, nicht exportiert werden dürfen.


Verstößt der Kunde gegen eine der vorgenannten Pflichten dieses Paragraphen, ist HBOXX berechtigt, nach erfolgloser Abmahnung das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Der Kunde ist verpflichtet, den sich hieraus ergebenden Schaden zu begleichen. Desweiteren ist HBOXX berechtigt, den Kundenaccount des Kunden auch rückwirkend nach einem Volumentarif statt dem vereinbarten Pauschaltarif abzurechnen, sollten oben genannte Inhalte auf dem Kundenaccount des Kunden festgestellt werden.
Einzelheiten des Zusammenwirkens der Anwender untereinander kann HBOXX im Wege einer Benutzerordnung regeln. Verstöße gegen wesentliche Bestimmungen dieser Benutzungsordnung berechtigen HBOXX, nach erfolgloser Abmahnung das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
Für den Inhalt ihrer Seiten sind die Kunden selbst verantwortlich. HBOXX behält sich vor, den Vertrag fristlos zu kündigen, falls der Kunde Informationen publiziert, die öffentlichen Anstoß erregen, Dritte verunglimpfen oder gegen geltendes Recht verstoßen.



§6 Nutzung durch Dritte

Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte und unbefugte Nutzung der Dienste von HBOXX durch Dritte entstanden sind.


§7 Preise & Zahlungsbedingungen

Sofern nicht ausdrücklich zwischen den Parteien etwas anderes vereinbart wurde, gelten ausschließlich die jeweils aktuellen Preislisten. HBOXX ist berechtigt, die Preislisten auch während Bestehen der Vertragsverhältnisse zu ändern. Eine Preiserhöhung ist dem Kunden vier Wochen vor Inkrafttreten der Preisänderung mitzuteilen. Der Kunde ist berechtigt, innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung das Vertragsverhältnis mit HBOXX zum Eintritt der Preiserhöhung zu kündigen.
Zahlungsbedingungen über die Nutzung der Providerdienste von HBOXX: Die Entgelte sind von dem Kunden, sofern nicht ausdrücklich zwischen den Parteien etwas anderes vereinbart wurde, jährlich im Voraus zu zahlen. Die Zahlungsverpflichtung beginnt mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung der Providerdienste von HBOXX, welche für den Rest des Monats anteilig zu zahlen sind. Die Entgelte sind mit Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. Ist das Entgelt für Teile eines Kalendermonats zu berechnen, so wird dieses für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Entgeltes berechnet.
Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsunabhängige Entgelte, sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig.
Entgelte, die für zusätzliche Domainregistriergebühren anfallen, sind für den gesamten Abrechnungszeitraum (ein Jahr für Domains der Top-Level-Domain .DE, zwei Jahre bei allen anderen) der zuständigen Stellen im Voraus zu bezahlen. Bei Kündigung des Vertrages vor Ablauf dieses Zeitraumes ist eine Rückerstattung von Teilbeträgen nicht möglich. Das Entgelt wird mit Rechnungstellung zur Zahlung fällig.
Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muß der Rechnungsbetrag spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. In diesem Falle ist HBOXX berechtigt, eine monatliche Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,– € zu erheben.
Behauptet der Kunde, dass von HBOXX in Rechnung gestellte Gebühren nicht von ihm oder Dritten, für die er einzustehen hat, verursacht worden sind, so hat er dies nachzuweisen. HBOXX hat insoweit lediglich nachzuweisen, dass das Berechnungssystem fehlerfrei ist.

Eine Rechnung gilt auch dann als zugegangen, wenn sie via Electronic Mail an eine HBOXX als gültig bekannte E-Mail Adresse des Kunden zugestellt wurde.



§8 Zahlungsverzug/Aufrechnung

Bei Zahlungsverzug des Kunden von mehr als einem Monat ist HBOXX berechtigt, die technischen Einrichtungen für die Dauer des Verzuges zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Falle verpflichtet, die vereinbarten monatlichen Entgelte zu zahlen und die Kosten für die Wiederinbetriebnahme zu tragen.
Weiterhin ist HBOXX berechtigt, den Providervertrag fristlos zu kündigen, wenn der Kunde mit der Zahlung zweier aufeinanderfolgender Monatsentgelte oder eines nicht unerheblichen Teils des vereinbarten Entgeltes,
oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt mit der Zahlung der Entgelte in Höhe eines Betrages, der das monatliche Grundentgelt für zwei Monate erreicht, in Verzug ist.

Gegenansprüche von HBOXX kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.



§9 Haftung & Gewährleistung von HBOXX

HBOXX haftet lediglich für Schäden, die aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Handlungen eingetreten sind. Dies gilt auch hinsichtlich der Haftung ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Eine Haftung für mittelbare Schäden ist ausgeschlossen. HBOXX haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen, und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Absender rechtswidrig handelt, indem er Informationen übermittelt.
Liefer- und Leistungsverzögerung aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die HBOXX die Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen (insbesondere Streiks, Aussperrung, behördliche Anordnung, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber usw.), hat HBOXX nicht zu vertreten. Sie berechtigen HBOXX, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Ist die Behinderung erheblich und dauert länger als zwei Wochen an, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zu deren Behebung entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn der Kunde nicht mehr auf die vertragsgemäß vereinbarten Dienste zugreifen bzw. diese nutzen kann;
die Nutzung einzelner vertragsgemäß vereinbarter Dienste unmöglich wird oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.

Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von HBOXX liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im Übrigen werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn HBOXX oder einer ihrer Verrichtungsgehilfen den Fehler verschuldet oder mindestens fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum über mehr als einen Werktag hin erstreckt.



§10 Haftung des Kunden

Der Kunde haftet für den Inhalt seiner Internetseiten, d.h. für alles, was er im Rahmen seiner vertraglichen Nutzung der Dienste verbreitet. Der Kunde verpflichtet sich insoweit zur Freistellung von HBOXX bezüglich aller Haftungsansprüche, die wegen der Bereitstellung der Dateien des Kunden von Dritten gegenüber HBOXX geltend gemacht werden. Sollte von Dritten wegen der Dateien des Kunden Anspruch auf Unterlassung gegenüber HBOXX erhoben werden, ist HBOXX berechtigt, den Zugriff auf den Kundenaccount so lange zu sperren, bis der Kunde diesen Anspruch rechtskräftig abgewendet, oder seine Berechtigung in sonstiger Weise nachgewiesen hat.
Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die HBOXX und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste von HBOXX oder dadurch entstehen, dass der Kunde seine sonstigen Obliegenheiten nicht erfüllt.
Rechte an Vertragsgegenständen: hinsichtlich aller von HBOXX erbrachten Leistungen, die urheberrechtsfähig sind, stehen die Rechte ausschließlich HBOXX zu. Der Kunde erhält lediglich ein einfaches – für die Dauer des Vertrages bestehendes – Nutzungsrecht eingeräumt, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart wurde.



§11 Geheimhaltung/Datenschutz

Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, gelten die von dem Kunden unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich.
Der Kunde wird hiermit gemäß §33 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz sowie §4 der Teledienst Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass HBOXX berechtigt ist, seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell zu verarbeiten.
HBOXX ist jederzeit berechtigt, Backups (Kopien) aller auf den Servern von HBOXX befindlichen Dateien zur Datensicherung durchzuführen.
Soweit sich HBOXX zur Erbringung der Leistungen Dritter bedient, ist HBOXX berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen, sofern dies zur ordnungsgemäßen Vertragsdurchführung erforderlich ist.
HBOXX und der Kunde verpflichten sich wechselseitig, bezüglich aller im Rahmen des Vertragsverhältnisses wechselseitig erlangter Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse – auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus – Stillschweigen zu bewahren.



§12 Kundendienst

HBOXX wird Störungen ihrer technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten innerhalb der Bürozeiten (Montag bis Freitag von 9 – 18 Uhr) beseitigen.


§13 Schlussbestimmungen

Nebenabreden werden nur wirksam, wenn diese schriftlich durch HBOXX bestätigt werden.
Erfüllungsort ist Regensburg. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund des Vertrages ist Regensburg, sofern der Kunde Kaufmann ist.
Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Sollte eine Bestimmung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. An Stelle der unwirksamen Klausel soll eine Bestimmung treten, die der unwirksamen Bestimmung nach dem wirtschaftlichen Willen der Parteien am nächsten kommt.